Pflege des öffentlichen Grüns, Straßenreinigung und Winterdienst in Osterode

Dr. Wolfgang Wegener (FWG) berichtet aus dem Forstausschuss der Stadt

Interkommunaler Vergleich deckt Defizite auf

Die FWG lehnte im Ausschuss die beantragte Erstellung eines Gutachtens zur Wirtschaftlichkeit der städtischen Betriebe ab, die Mehrheitsfraktion sah dies ebenso. Der bereits einmal vertagte Antrag vom 4. 6. 2001 ist damit erledigt. Der Antrag sah u.a. die Ermittlung des gesamten Leistungsumfanges aller anfallenden Arbeiten der städtischen Betriebe vor, ferner sollte der derzeitige Wert aller Maschinen sowie der Verwaltungskostenaufwand innerhalb der städt. Betriebe ermittelt werden. Diese Informationen sind nach Auffassung der FWG aber dem Rat bereits bekannt bzw. wurden in der vorangegangen Sitzung des Forstausschusses von der Verwaltung mitgeteilt, so dass allein von daher dieses Gutachten für entbehrlich gehalten wird.

Effizienzsteigerung bei öffentlichen Grün auf gutem Weg

Die FWG im Rat hatte am 9. 5. 2001 im Forstausschuss darauf hingewiesen, dass bei der Pflege der Parkanlagen und der öffentlichen Grünflächen (Haushaltsabschnitt 58) die Stadt einwohnerbezogen doppelt so teuer ist wie Herzberg, ein mittlerweile erstelltes umfangreiches Pflegekonzept gibt Hinweise auf Handlungsperspektiven. Insbesondere unterstützt die FWG - Fraktion den Vorschlag, möglichst auf Basis von Einheitspreisen statt auf Stundenlohnbasis abzurechnen; ferner wurden 9 Pflegebezirke definiert, die zu vier Bezirken mit vergleichbarer Aufgabenstellung zusammengefasst werden, für die jeweils ein Pflegeleiter die Verantwortung auch für das finanzielle Ergebnis trägt. Diese neuen Verwaltungsabläufe werden im Laufe dieses Jahres installiert, die Ergebnisse sollten abgewartet werden.

Nächste Aufgabe: Straßenreinigung und Winterdienst

Als weitere Aufgabe im Bereich Baubetriebshof identifizierte die FWG Fraktion im Forstausschuss den Bereich Straßenreinigung (Abschnitt 6750) und Winterdienst (Abschnitt 6751). Die Summe der Ausgaben für diese beiden Aufgaben betrugen bei der Stadt Osterode im Abschluss des Jahres 2000 690 000 Euro. In Herzberg werden diese Aufgaben von einem städtischen Eigenbetrieb durchgeführt, auf die Osteroder Einwohnerzahl hochgerechnet betragen die Kosten dort 550 000 Euro. Beide Zahlen sprechen zunächst mal für in etwa gleiche Effizienz der Aufgabenerfüllung in Osterode und Herzberg. Deutlich unterschiedlich sind dagegen die Defizite. So entsteht in Osterode in beiden Bereichen in der Summe ein Zuschussbedarf von 470 000 Euro, in Herzberg dagegen auf die Osteroder Einwohnerzahl hochgerechnet ein Zuschussbedarf von lediglich 70 000 Euro. "Angesichts eines für 2002 geplanten Defizits im städtischen Haushalt von 3,5 Mio. Euro erwartet die FWG-Fraktion vom Hauptverwaltungsbeamten der Stadt Vorschläge, wie dieses Defizit zu reduzieren ist", so Fraktionsvorsitzender Dr. Wegener im Forstausschuss.

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