Stadtentwicklung und Stadtmarketing Osterode am Harz

Von Dr. Wolfgang Wegener, Ratsherr der Stadt Osterode am Harz (FWG)

Konzepte der FWG zur Weiterentwicklung der Stadt

Stellen Sie sich ein großes, vor Jahrhunderten errichtetes Haus vor. Als dort erstmals Menschen einzogen, gab es zwar Wasserleitungen. Noch nicht einmal als Idee aber existierten Kanalisation und Kläranlagen, Elektrizität, Gasanschluss, Zentralheizungen, Warmwasseraufbereitung im Keller, Autogaragen, Telekommunikation und Computer - Abwasserabgabensatzungen, Schornsteinfegerverordnungen, Denkmalschutzgesetze sowieso nicht.

Im Laufe der Jahrhunderte wurde dieses Haus den Bedürfnissen seiner Bewohner entsprechend entwickelt. Kabel und Rohre wurden verlegt, wo früher eine Familie mit 6 Kindern Platz finden musste, wohnen heute nur noch vier Personen usw., Räume wurden zusammengelegt, Funktionen geändert. Vieles wurde aus- und angeflickt, ohne groß nachzudenken. Ab und an standen größere Nutzungsänderungen an - Kinder kommen oder gehen, die Waschküche war überflüssig geworden, wohin mit dem Auto: Dann wurde ein Konzept entwickelt, aus vielen Varianten die zukunftssicherste ausgewählt und umgesetzt, und dabei die Gelegenheit genutzt, Wildwuchs zu beseitigen.

Die Bewohner sind glücklich. Jeder hilft mit, damit es so bleibt, jeder macht sich Gedanken, wie man das Haus noch schöner und lebenswerter machen kann, man geht freundlich miteinander um. Natürlich gibt und gab es unter den Bewohnern - insbesondere unter den Kindern, die noch kein eigenes Geld verdienten - Paradiesvögel, die die großen, die unerfüllbaren Wünsche träumten, und dafür liebte man sie auch, ermahnte sie aber mit wohlwollendem Kopfschütteln. Im Familienrat stellten sie nur eine Mini-Minderheit dar: Auf den Swimmingpool im Garten wurde z. B. verzichtet - es gibt lediglich ein aufblasbares Gummibecken. Neuen Herausforderungen kann man daher gelassen entgegensehen, das Haus ist nämlich schuldenfrei.

Denken Sie an dieses Bild, wenn ich jetzt über Stadtentwicklung rede. Lesen Sie all das, was die FWG auf diesen Seiten über ihre Ideen und Konzepte zur Stadtentwicklung, über ihre Anträge im Stadtrat und Pressemitteilungen berichtet, als Beitrag von Menschen, die in dieser Stadt leben, sie schätzen und sie ständig auf dem neuesten Stand halten wollen.

Welche Probleme stellen sich Osterode?

Wir stehen 2002 an einem Punkt, an dem es nicht mehr reicht, nach Verrücken des Kinderbettes eine neue Wandlampe anzudübeln. Es stehen größere Umbaumaßnahmen an. Und die müssen konzeptionell begleitet werden, um die damit verbundenen Chancen nutzen und die Risiken möglichst klein halten zu können: Wie viele Städte in Deutschland ist auch Osterode von einem erheblichen Einwohnerrückgang betroffen: 30 228 Einwohner lebten hier 1970, 25 848 waren es noch Ende 2000. Osterode steht in einem Wettbewerb mit anderen Städten um Einwohner und Arbeitsplätze, der sich verschärft hat. Der Abzug der Bundeswehr mit 939 Dienstposten steht 2003 an, nach der Öffnung der Grenze wirkt sich einer drastisches Subventionsgefälle insbesondere auf das Handwerk aus. Und wir leben nicht allein auf der Welt: Das industriereiche Osterode spürt die Folgen der Globalisierung: Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten sank von 11 071 (1994) auf 9762 (1999). Ausgerechnet jetzt vor einem größeren Anpassungsprozess ist die Investitionskraft der Stadt erschöpft, die "großen, unerfüllbaren Wünsche" wurden eben nicht mit wohlwollendem Kopfschütteln ermahnt, sondern fanden die Mehrheit. Der Schuldenstand der Stadt incl. der Nebenhaushalte wird in nur 6 Jahren von 55,6 Mio. Euro Ende 1996 auf 90 Mio. Euro Ende 2002 um über 60% angestiegen sein - die seit jüngstem vorhandenen erhebliche Kassenkredite sind dabei noch nicht einmal berücksichtigt.

Die Beiträge der FWG zur Stadtentwicklung Osterode

Vorrangig gefordert bei dem anstehenden Anpassungsprozess sind Politik und Verwaltung, das Gewerbe, auch Interessenvertreter, die - falls nötig - deutlich vernehmbar aufmerksam machen auf mögliche negative Folgewirkungen anstehender Entscheidungen - nur so lassen sich Fehler minimieren.

Aber nicht nur die eigentlichen Entscheider, alle Menschen müssen ihren Beitrag leisten. Beginnen wir deswegen mit einem Leserbrief vom 15. 10. 1999 zum Thema Einkaufserlebnisse - Vom Umgang mit Kunden : Dr. Wegener möchte eine Rolle Fax - Papier kaufen. Gut gekauft, gut gelaunt?

Kontrovers wurde es in einer Pressemitteilung vom 15. 7. 2000 zum geplanten Einkaufszentrum in der Leege, in der wir uns fragten: Plant die Stadt oder die Investoren?. Der Rat hatte gerade den Flächennutzungsplan der Stadt geändert, um ein neues Einkaufszentrum am Stadtrand zu ermöglichen. Wir blieben die einzige politische Kraft aus dem bürgerlichen Lager, die dagegen stimmte. Bemerkenswert an dieser Entscheidung: Dieselben Parteien, die das Ausbluten der Innenstadt beklagen, schlugen damit den Interessen in der Innenstadt zentral ins Gesicht - insbesondere waren Haus- und Grundeigentümer betroffen, die in der Innenstadt Läden vermieten wollen. Und wo waren die Vertreter dieser Interessen, Fragezeichen?

Auch sie spielten eine Rolle in der Rede zum B-Plan Nr. 74 (Einkaufszentrum Leege) vom 29. 9. 2000, in der es um das endgültige OK für dieses Einkaufszentrum ging. Wir gaben unsere Richtung vor: Billig einkaufen kann man mittlerweile an genug Stellen am Stadtrand, die Innenstadt aber bedeutet Lebensqualität. Die faktenreiche Rede gibt Informationen zu der Planung, geht auf das zugehörige icon - Gutachten ein.

Anfang des Jahres 2001 spitzten sich dann die Ereignisse zu: Die Rommel-Kaserne war in großer Gefahr, es ging um über 900 Dienstposten. In einem offenen Brief an den Bundesminister der Verteidigung zur geplanten Schließung der Rommel-Kaserne in Osterode vom 9. 2. 2001 verlangten wir mit Nachdruck, dass -wie zugesagt - strukturpolitische Kriterien nun auch angewendet werden und wiesen auf die potentiellen Folgen für Osterode hin: Vergeblich. Eine Woche später wurde die Schließungsentscheidung bekanntgegeben. Da blieb uns nur noch, einer Resolution der Stadt gegen diese Standortschließung zuzustimmen, allerdings wiesen wir im Stadtrat in unser Rede zur Resolution der Stadt Osterode zur Rommel-Kaserne vom 22. 2. 2001 darauf hin, dass die Bürger nun Konzepte und Ideen erwarteten für den Fall, dass diese Entscheidung doch nicht revidiert würde.

Bei der Kommunalwahl im September 2001 ging es um die Mehrheit im "Familienrat" der Stadt, dem Stadtrat. Der Schwerpunkt unserer Wahlaussagen war die anstehende Neupositionierung der Stadt mit einer Fülle von Ideen. Wir stellten das FWG - Konzept 2001 zur Stadtentwicklung Osterode öffentlich vor. Tagen und Schulen in der Mitte Deutschlands - dabei sahen wir Bedarf für ein wirklich großes, attraktives Tagungshotel. Wir wollten dieses an die Stadthalle im Kurpark angliedern.

Als die Kreiswohnbau drei Monate später ankündigte, sie wolle ein Hotel am Bahnhof bauen, nahmen wir am 6. 8. 2001 in einer Pressemitteilung zu diesen Plänen der Osteroder Kreiswohnbau für einen Hotelbau Stellung. Schön, argumentierten wir, noch schöner wäre allerdings ein Hotel im Kurpark. 4 Tage später waren die Bahnhofspläne nach heftiger öffentlicher Diskussion vom Tisch. Auch wenn dies wohl kein Außeneinfluss war (lesen Sie die Pressemitteilung genau): ein Redakteur der Lokalzeitung stellte das Gas auf Stufe 3, rief Entscheidungsträger an, fragte Positionen ab usw.. Niemand konnte sich ducken, es waren aufregende 4 Tage im Harzkurier.

4 Tage "Hoteldiskussion" - vier Tage Wahlkampf um Inhalte, 4 Tage Stadtentwicklung in der Presse. Ansonsten ging es bei den "Großen" mangels inhaltlicher Aussagen um die gar nicht zur Wahl stehende Frage, ob x oder y ehrenamtlicher Bürgermeister werden soll (In diese Funktion wird man nicht von den Einwohner gewählt, sondern vom Rat) Immerhin wurde dann nach der Wahl Stadtentwicklung ein Thema auch für "die Anderen", auch weil die Probleme (insbesondere auch weitere Ladenschließungen) drängender wurden. Und was machen Politiker, wenn die Probleme immer drängender werden und die (eigenen) Konzepte ausstehen? Sie gründen eine Kommission, die die Probleme lösen soll. Eine der großen Fraktionen beantragte in der ersten (konstituierenden) Ratssitzung die Gründung eines Ausschusses für Stadtentwicklung. Unsere Position: Hauptsache, die Probleme würden gelöst, ob mit oder ohne Ausschuss, das war uns egal. Wenn aber Ausschuss, dann nur unter bestimmten Bedingungen, die wir in einer Stadtratsrede vom 29. 11. 2001 zur Bildung eines Ausschusses für Stadtentwicklung in Osterode zur Einrichtung eines Ausschusses für Stadtentwicklung formulierten.

Gelegenheit für eine aktualisierte Darstellung unserer Konzepte zur Stadtentwicklung gab es bei der Wahl des ersten hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt am 2. 11. 2003. Wie können wir neue Einwohner gewinnen, und zwar junge und ältere, wie passen wir aber auch die Stadt an die Bedürfnisse einer älter werdenden Bevölkerung an? Das war einer der beiden Schwerpunkte im Wahlkampf unseres FWG-Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters. Seine Wahlaussagen im Bürgermeisterwahlkampf Osterode zur Stadtentwicklung vom 21. 10. 2003 enthalten eine gründliche Analyse anhand vieler aktueller Fakten und darauf aufbauend eine Fülle konkreter Vorschläge. Wir können dieses Manuskript nur zur Lektüre empfehlen.

Auf die Verabschiedung eines von der GMA moderierten Prozesses zum Stadtmarketing und zum Stadtleitbild gingen wir unserer Rede zum Osteroder Stadmarketing-Konzept vom 28. 4. 2005 ein. Am Stadtmarketing - Prozess hatten sich zahlreiche Akteure der Stadt außerhalb des Stadtrates beteiligt, wir begrüßten das Ergebnis insbesondere auch deshalb, weil es dadurch endlich Bewegung bei einem wichtigen Thema gab: Der politische Wettbewerb zu diesem Thema hatte versagt. Abweichender Meinung waren wir allerdings zum Stadtleitbild - Formulierung "Netzwerk Osterode". Wir hatte für die von der GMA vorgeschlagene Formulierung "Stadt der Generationen" gekämpft, die die eigentliche Aufgabe beschreibt.

Ebenfalls abweichender Meinung waren wir, als es am 25. 1. 2007 im Stadtrat um die Einführung zahlreicher neuer Verbote in der Stadt ging. Entenfüttern am Pferdeteich? Schlittschuhlaufen auf dem Kaiserteich? Silvester ein Gläschen Sekt auf dem Bürgersteig mit den Nachbarn? Alles uralter Brauch in Osterode. Und alles sollte verboten werden. Und zwar ohne jedwede für uns nachvollziehbare Gefahrenprognose. FWG-Ratsherr Dr. Wegener bezeichnete dies in seiner Rede zur Verordnung über öffentliche Sicherheit und Ordnung in Osterode in der Ratssitzung vom 25. 1. 2007 als "juristische Lachnummer", worauf vertagt wurde. Am 1. 3. 2007 war es dann aber soweit: Gegen die FWG wurden beschlossen - Das soll so sein mit all diesen Verboten. Lediglich der Alkoholgenuss auf öffentlichen Flächen wird nicht ab Sekunde Null, sondern erst ab 1800 Sekunden verboten (also immer auf die Uhr sehen, soweit vorhanden!). Da diese Verbote eh nicht durchgesetzt werden können, könnte man immerhin sagen: Was solls?

Am 3. 6. 2009 wandten wir uns dann wieder einem städtebaulichen Problem zu, nämlich dem seit sieben Jahren verfallenden Osteroder Krankenhaus. In einer Pressemitteilung stellten wir unseren Antrag auf Entwicklung des Osteroder Krankenhausgeländes zum Baugebiet vor.

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