Vermeintliche Einsparvorschläge der Gruppe CDU-Fraktion im Stadtrat

Von Dr. Wolfgang Wegener, Ratsherr der Stadt Osterode am Harz (Leserbrief)

Frisch auf, ans Werk!

In seinem Leserbrief vom 28. Dezember ging der Vorsitzende der Gruppe CDU-Fraktion im Stadtrat auf eine Pressemitteilung des Bürgermeisters ein, in der dieser Einsparvorschläge der Gruppe CDU-Fraktion angemahnt hatte - von SPD, B90/Grüne und FWG habe er bereits Vorschläge erhalten. Die "guten Gedanken" der Gruppe CDU-Fraktion zur Haushaltssanierung seien bereits in den letzten zehn Jahren im Rat vorgetragen worden, so der Gruppenvorsitzende, er sei gern bereit, dem Bürgermeister seine entsprechenden Redeprotokolle zur Verfügung zu stellen.

Warum nur den Bürgermeister informieren, warum nicht alle Osteroder? Es wäre doch ein leichtes für die Stadt-CDU, alle Osteroder an den "guten Gedanken der CDU zur Haushaltskonsolidierung" teilhaben zu lassen, und die entsprechenden Redeprotokolle auf der Internet-Seite der Stadt-CDU cdu-osterode.de/service/osterode.htm ebenso zu veröffentlichen, wie dies die FWG bereits seit vielen Jahren auf ihrer Seite tut. Demokratie lebt vom Wettbewerb, die Bürger sollten selbst Vergleiche anstellen können. Also, frisch auf, ans Werk, Herr Gruppenvorsitzender, ich hoffe, viele Osteroder besuchen in den nächsten Tagen Ihre Internet-Seite.

Anmerkung vom 4. Januar 2005

Bei diesem heute in der Presse veröffentlichten Leserbrief ist mir ein bedauerlicher Fehler unterlaufen. Auf der von mir angegebenen Seite findet sich zwar der Link, die Adresse der Internet-Seite der Stadt-CDU selbst lautet aber cdu-schwiegershausen.de/oindex.htm. Dort findet sich ein Link auf die Seite der Gruppe "CDU-Fraktion", die dort aus historischen Gründen (die Seite ist offensichtlich älteren Datums) noch als "Fraktion im Stadtrat" bezeichnet wird.

Sachstand vom 13. Januar 2005

Heute teilte der Bürgermeister in der Einbringungsrede des Haushaltsentwurfs der Verwaltung für das Jahr 2005 mit: "Das Angebot via Harzkurier des Vorsitzenden der Gruppe CDU-Fraktion nehme ich gerne an, mir die in seinen vergangenen Haushaltsreden gemachten Einsparungsvorschläge der CDU zur Verfügung zu stellen, allerdings hatte ich selbst bereits im Juni letzten Jahres darum gebeten und noch keinerlei Reaktion darauf erhalten".

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