Fusion der Westharzer Kraftwerke mit den Nordharzer Kraftwerken zur Harzenergie

Synergieeffekte

Vorbemerkung: Die FWG - Fraktion hat von Plänen und Verhandlungen zur Fusion der WKO und der NKW aus der Zeitung erfahren. Der Stadtdirektor weist gern darauf hin, dass es sich beim Stadtrat um ein Kollegialorgan handelt, insbesondere dann, wenn die FWG Kritik übt. In eigener Sache - das zeigt dieses Beispiel - sieht es dann offenbar anders aus. Bezogen auf diese Fusion halten wir fest: Wenn sich diese Fusion als Fehler herausstellen sollte, trifft die Teilnehmer an diesen Verhandlungen eine ungleich höhere Verantwortung als die Nicht-Teilnehmer. Ich hoffe, dass wir darauf nicht zurückkommen müssen.

Wir haben diese Fusion anhand der uns vorgelegten Verträge und Unterlagen gründlich geprüft, es fanden zwei Besprechungen zwischen Verwaltung und Fraktionen statt, wir haben Gelegenheit genommen, mit WKO direkt zu sprechen (in überaus offener und angenehmer Atmosphäre übrigens), ein Änderungsvorschlag, den wir hatten, ist in das Vertragswerk eingeflossen.

Alternativen

Zu der beabsichtigten Fusion gibt es grundsätzlich zwei Alternativen. Erstens die Null-Variante. Dafür spricht, dass die Stadt mit 64,3% Anteil an den WKO einen bestimmenden Anteil hat, den sie bei einer Fusion verliert. Immerhin bleibt die Stadt mit 39,15 % größter Anteilseigner. Gegen die Null-Variante spricht aber, dass natürlich bei der Fusion benachbarter Unternehmen mit gleichem Tätigkeitsfeld Synergieeffekte im Millionenbereich mobilisiert werden. Die FWG - Fraktion hatte bereits in der Etat-Rede zum Haushalt 2000 darauf hingewiesen, dass die WIBO nicht nur eine Ausgabeseite, sondern auch eine Einnahmeseite - die WKO - hat, und gefragt, welche Effizienzsteigerungen dort wohl möglich sind. Diese zusätzlich zu erwartenden Einnahmen sind für uns ein maßgebliches Argument - die Stadt hängt ja beim Aloha am Tropf der WKO. Der Betriebsrat hat keine Einwendungen gegen diese Fusion, einmal aufgrund der Altersstruktur, zum anderen besteht unserer Auffassung nach bei einer Nicht-Fusion die Gefahr, dass WKO bei immer größer werdenden Marktteilnehmern bereits mittelfristig in Gefahr geriete.

Die zweite Variante ist der Verkauf unserer Beteiligung. Um diese Variante wirklich prüfen zu können, hätten wir an den Verhandlungen teilnehmen müssen, wir hätten dort ja die Vertreter der Industrie kennen lernen können und im Vorfeld einige Fragen gestellt. Das Auftreten neuer Marktteilnehmer - insbesondere das Verhalten von Avacon - legt die Vermutung nahe, dass mit der jetzt vorgeschlagenen Fusion der Versuch unternommen wird, möglichst viele Arbeitsplätze in der Region zu halten. Das ist für uns ebenfalls ein maßgebliches Argument für die Fusion.

FWG-Fraktion begrüßt Fusion

Aus alledem folgt, dass die FWG - Fraktion dieser Fusion zustimmen wird, auch wenn wir uns an der Formulierung stören, der Vorsitzende des Aufsichtsrates sei "in der Regel" Hauptverwaltungsbeamter. Wir erwarten, dass es dann auch tatsächlich der Hauptverwaltungsbeamte ist, zumindest dann, wenn die Stadt turnusmäßig diese Position zu besetzen hat - das sollte jemand tun, der hauptamtlich damit befasst ist.

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