Geschäftsbericht 1998 der Wirtschaftsbetriebe Osterode

Dr. Wolfgang Wegener (FWG) im Finanzausschuss (Redemanuskript)

Die Forderung: Vernünftig und effizient wirtschaften

Anrede,

bisher war unbekannt, wie gut die einzelnen Geschäfte der WiBO (Stadthalle, Aloha, Freibad Lerbach) liefen, denn im Prüfbericht waren die Zinsen (1,4 Mio DM), Abschreibungen (1,03 Mio. DM) sowie die sog. sonstigen betrieblichen Aufwendungen (0,68 Mio. DM) nicht den einzelnen Betriebszweigen zugeordnet. Das ist aufgrund meiner Anregung in der Ratssitzung am 27.5. 99 nunmehr erstmals geschehen. (Anmerkung: Der Prüfbericht der WIBERA zur WiBO wurde zwar jährlich erstellt, aber nie dem Rat zur Verfügung gestellt. Er lag jeweils eine Woche öffentlich aus. Der Stadtkämmerer in der Ratssitzung am 27.5.99 zur WiBO: "Solange ich im Amt bin, hat sich diesen Prüfbericht nie ein Ratsmitglied angesehen".)

Folgerungen aus dem Prüfbericht:

• Der Rat muss endlich den Mitarbeitern den Eindruck vermitteln, dass das Ergebnis ihrer Arbeit zur Kenntnis genommen wird. Dieser Bericht sollte jährlich erstellt werden, der nächste Bericht sollte mindestens zusätzlich eine Stellenübersicht enthalten. Ich werde im nächsten Jahr das Defizit in den einzelnen Kostenstellen mit dem des Vorjahres vergleichen.
• Es klingt gut, wenn rein theoretisch festgestellt wird, man müsse die "Produktpreise" staatlicher Dienstleistungen ermitteln. Nur tun muss man es dann auch! Nur durch Ermittlung wichtiger betrieblicher Kenngrößen lassen sich Fehlentwicklungen feststellen und ggf. Handlungsbedarf ermitteln. Nur anhand derartiger konkreter Fakten lässt sich auch in der Öffentlichkeit das Bewusstsein dafür schärfen, was leistbar ist und was nicht. Ich möchte auf dem jetzt bei der WiBO eingeschlagenen Weg auch in anderen Bereichen weiter voranschreiten. Was kostet z.B. die Ausleihung eines Buches in der Stadtbibliothek? Was kostet ein Museumsbesuch?
• Ich rege an, dass der Stadtdirektor in seiner Organ-Zuständigkeit prüft, ob es klug ist, Zuständigkeiten für einzelne Betriebszweige innerhalb der WiBO auf mehrere Fachbereiche zu verteilen. So ist die Geschäftsführung der WiBO im Steuerungs-und Servicebereich 2 (Finanzen), die Zuständigkeit für die Bäder und die Stadthalle beim Fachbereich 2 angesiedelt. Ist bei dieser Aufgabenverteilung den für die inhaltliche Arbeit in den Kostenstellen zuständigen Mitarbeitern überhaupt bekannt, welches Defizit ihre Einrichtung erwirtschaftet? Aus meiner Sicht sollten inhaltliche und finanzielle Zuständigkeit möglichst in eine Hand kommen, damit innerhalb der Verwaltung ein Verantwortlicher für jeden der Geschäftszweige klar identifiziert werden kann.
• Der Bericht zur WiBO liegt mir erst seit 10 Tagen vor. meine Fraktion behält sich vor, aus diesem Bericht Schlüsse zu ziehen. Rat und Verwaltung gemeinsam sollten sich vornehmen, innerhalb einer bestimmten Frist (z.B. zwei Jahre) ein bestimmtes Ziel zu erreichen. Ein derartige Ziel sollte zwar ambitioniert, aber doch erreichbar sein. Ein denkbares Ziel könnte es z. B. sein, den Vorsprung des Vitamar beim Kostendeckungsgrad ohne Kapitalkosten (95,4% Vitamar, bei uns 44 %) zu halbieren, d.h. für das Geschäftsjahr 2001 einen Kostendeckungsgrad im Aloha von 65% zu erreichen. Ich halte eine derartiges Ziel für erreichbar, möchte aber vor einem entsprechenden Antrag noch entsprechende Gespräche führen. Es erscheint angemessen, sich beim Kostendeckungsgrad an dem zu orientieren, was bei benachbarten Bädern üblich ist; ich gehe davon aus, dass das auch bei den Einwohnern verstanden wird und insbesondere von denjenigen Einwohnern auch verlangt wird, die aus welchen Gründen auch immer das Bad nicht oder nur selten nutzen. Hinsichtlich der Stadthalle wäre es denkbar, dass die Verwaltung nach entsprechender gründlicher Vorbereitung - also z. B. im Februar/März - dem Rat ihre Vorstellungen vorträgt, z.B. hinsichtlich der Programmgestaltung, Marketingmaßnahmen, Auslastung der Veranstaltungen usw. Erst sollte man versuchen, die Angebote zu überprüfen, die Auslastung zu verbessern bzw. die Kosten zu senken. Erst dann kann an eine Erhöhung der Eintrittspreise gedacht werden. Auch aus diesem Grund benötigt der Rat eine Stellenübersicht.
• Angesichts des Defizits bei der Stadthalle stehe ich Überlegungen, in der Stadthalle evtl. eine Klimaanlage einzubauen, derzeit äußerst skeptisch gegenüber.
• Auch wer meint, die Stadt könne sich diese Defizite leisten (der Stadt geht es ganz ordentlich: hohe WKO-Gewinne, hohe Gewerbesteuer), sollte versuchen, die Effizienz zu steigern. Dann wäre in der WiBO evtl. noch Raum für die Jugendherberge nebst Entlastung des Stadthaushaltes.
• Auch in guten Zeiten sollte vernünftig gewirtschaftet werden. Wie entwickeln sich die WKO Gewinne? Wir sind alle keine Hellseher! Auch Bad Grund ging es einmal gut, als dort der Bergbau noch florierte. Heute sitzt man dort auf erheblichen fixen Kosten.(Anm.: Die Stadt steht per Ausfallbürgschaft für Kredite der WiBO in Höhe von ca. 20 Mio. DM gerade).

Abschließend möchte ich feststellen, dass es der Verwaltung in der Kürze der Zeit gelungen ist, einen 37-Seiten Bericht zu erstellen, der trotz einiger Defizite hinsichtlich der Transparenz der WiBO den Urknall darstellt. Wir sind jetzt auf dem richtigen Weg!

Geschäftsbericht 1998 der Wirtschaftsbetriebe Osterode in Zahlen

Aloha (incl. BHKW)	1998/TDM
Umsatzerlöse	915
Sonstige betriebliche Erträge (incl. BHKW)	94
Material, bezogene Leistungen,
sonstige betr. Aufwendungen, Steuern	1 176
Personalaufwand	1 109
Kapitalkosten	2 098
- Abschreibungen	893
- Zinsen	1 205
Defizit
- ohne Kapitalkosten	1 280
- incl. Kapitalkosten	3 370
Kostendeckungsgrad (Umsatzerlöse/Kosten)	1998/%	Vitamar
- ohne Kapitalkosten	44,2	95,4
- incl . Kapitalkosten	23,0	61,3
Zuschuss pro Besucher	1998/DM
- ohne Kapitalkosten	5,96
- incl. Kapitalkosten	15,69
Besucher (incl. Sauna)	214 732

(Anmerkung: Die Zinsen der WiBO (1,4 Mio DM) werden im Bericht nicht den einzelnen Betriebszweigen zugeordnet. Ich habe die Zinsen näherungsweise im Verhältnis der Abschreibungen auf die Kostenstellen (Aloha etc.) aufgeschlüsselt).

Stadthalle (incl. BHKW)	1998/TDM
Umsatzerlöse	196
Sonstige betriebliche Erträge incl. BHKW	37
Material, bezogene Leistungen,
sonstige betr. Aufwendungen, Steuern	573
Personalaufwand	497
Kapitalkosten	310
- Abschreibungen	132
- Zinsen	178
Defizit
- ohne Kapitalkosten	837
- incl. Kapitalkosten	1 147
Kostendeckungsgrad (Umsatzerlöse/Kosten)	1998/%
- ohne Kapitalkosten	21,8
- incl . Kapitalkosten	16,9

Der Zuschuss pro Besucher lässt sich nicht ermitteln, da die Besucherzahl bei Vermietungen (z.B. Abi-Ball) nicht ermittelt wird.

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