Zum Presseartikel "Osterode steht besser da als andere Städte"

Von Dr. Wolfgang Wegener, Ratsherr der Stadt Osterode am Harz (FWG)

Märchenstunde

Der Harzkurier berichtete über einen Stammtisch der "Vereinigung", auf der der Osteroder Bürgermeister über die Themen "Gesamtentwicklung von Osterode" und "Maßnahmen im Rahmen der Haushaltskonsolidierung" informierte. Unter der Überschrift "Osterode steht besser da als andere Städte" legte der Bürgermeister dabei in Art einer Märchenstunde für Erwachsene ein regelrechtes Horrorszenario dar. Ich möchte das so nicht stehen lassen.

Würde Osterode wirklich jährlich 800 Menschen durch Abwanderung oder aus Altersgründen verlieren, so könnte ich es noch erleben, der letzte zu sein, der in 31 Jahren in Osterode das Licht ausmacht - tatsächlich hat Osterode im Mittel der Jahre 1999 bis 2004 jährlich 235 Menschen verloren.

"Durch diese Bevölkerungsabnahme büßt der städtische Haushalt ca. 3,5 Millionen im Jahr an dem Gemeindeanteil der Einkommenssteuer ein", so der Bürgermeister weiter. Tatsächlich büßt der städtische Haushalt seit 1999 durch diesen sinkenden Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer jedes Jahr ca. 335 000 Euro ein. Und da ein gutes Konzept eine zutreffende Analyse voraussetzt, merke ich an, dass der Verlust beim Gemeindeanteil der Einkommenssteuer auch kaum durch den Einwohnerverlust, sondern maßgeblich durch die sinkende Steuerleistung pro Einwohner bedingt ist (Absenkungen beim Steuertarif, Arbeitslose und Rentner zahlen in der Regel keine Einkommenssteuer). So sank der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer von 1999 bis 2004 um 23 Prozent, während die Bevölkerung lediglich um 4,5 Prozent abnahm.

"Das Ziel, jährlich mindestens 500 000 Euro einzusparen, habe man bisher durch die Umsetzung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes erreicht", wird der Bürgermeister weiter zitiert. Tatsächlich wurde dieses Ziel nicht durch "Straffung von Verwaltungsabläufen und Einschränkungen bei der Grünpflege" (z. B. Bleichestelle) erreicht, sondern durch eine Mehreinnahme von 758 200 Euro im Nachtragsplan 2005 bei der Gewerbesteuer, die vom Handel und der Industrie auf deren offenbar sprudelnde Gewinne gezahlt wird. Lässt man diese Mehreinnahme bei der Gewerbesteuer als Geschenk mal unberücksichtigt, so fällt die Bilanz eigenen Handelns im Nachtragsplan sogar negativ aus, da das Defizit dort um lediglich 394 500 Euro abgebaut wurde.

Ich kann nur raten, steigende Gewerbesteuereinnahmen (die ja auch mal sinken können) nicht mit eigenen Konsolidierungsanstrengungen zu verwechseln und sich beispielsweise mit dem von mir vermuteten Einsparpotential bei der Straßenbeleuchtung (über 500 000 Euro jährlich im Vergleich zu Herzberg) zu beschäftigen.

Anmerkung der Redaktion: Ihre Meinung (Leserbrief) interessiert uns, für Hinweise sind wir dankbar. Die Druckversion dieses Artikels enthält weitere Kontaktmöglichkeiten.

Anmerkung: Da Sie Javascript deaktiviert haben, nutzen Sie zum Drucken bitte die Druckfunktion Ihres Browsers